Die Krise

In den 60 Jahren Bundesrepublik Deutschland hat es schon manche Krise gegeben. Zu Beginn mussten fast 12 Millionen Flüchtlinge und Heimatvertriebene integriert, Millionen neue Wohnungen gebaut und Arbeitsplätze geschaffen werden. Rund ein Jahrzehnt später begann die Bergbaukrise, die einen jahrzehntelangen Umstrukturierungsprozess in Gang setzte. 1990 musste eine abgewirtschaftete Planwirtschaft im Zuge der deutschen Einheit abgewickelt werden. Alles in allem genommen sind diese Krisen gut gemeistert und bewältigt worden. Dies kann und soll uns Mut machen, auch die heutige Wirtschafts- und Finanzkrise durchzustehen.

Dabei soll nicht verkannt werden, dass die jetzige Krise Merkmale aufweist, die es so noch nicht gegeben hat: Da ist einmal die globale Dimension. Es trifft nicht nur uns, sondern anscheinend alle Staaten der Erde, von den USA über Island, Irland, Großbritannien, Frankreich, Russland bis nach China und Japan. Dies ist besonders schmerzhaft für uns Deutsche, weil wir unseren Wohlstand und Lebensstandard in großem Maße unseren Exportüberschüssen verdanken.

Wir sind ein wenig stolz darauf gewesen, seit Jahren den Titel „Exportweltmeister” zu tragen. Im Jahr 2007 beispielsweise hat Deutschland einen Exportüberschuss im Werte von knapp 200 Milliarden Euro erwirtschaftet. Im fünften Jahr nacheinander sind wir damit zum „Exportweltmeister” geworden. Dabei übersehen wir, dass auf Dauer nicht ein Land und eine Gesellschaft ständig auf Kosten anderer Gesellschaften leben kann. Ein Anpassungsprozess an eine ausgeglichene Handelsbilanz ist zwar schmerzhaft, aber dennoch ein notwendiger Schritt.

Dieser Schritt wird unseren Wohlstand absenken. Das trifft besonders diejenigen unter uns, die am unteren Ende des Reichtums leben müssen. Ihnen beizustehen, ihnen weiterhin ein menschenwürdiges Leben möglich zu machen, ist die Aufgabe der Politik und des Staates, ja, unser aller Aufgabe, wenn wir Soziale Markwirtschaft, christliches Menschenbild und die Grundwerte unserer Verfassung weiterhin ernst nehmen wollen. Aber über 80 % unserer Gesellschaft leben heute in einem Wohlstand, der vor 50 Jahren noch undenkbar schien: Wer besaß schon 1959 ein eigenes Auto, ein Fernsehgerät oder eine vollautomatische Waschmaschine? Wer konnte schon jedes Jahr eine Urlaubsreise ins Ausland unternehmen? Und wessen Kinder wurden schon 1959 regelmäßig in die Schule gefahren, sei es von Schulbussen oder den eigenen Eltern?

Diese Fragen sollen nur umreißen, in welch einem gesicherten, wohlhabenden und komfortablen Land wir heute leben. Möglich gemacht haben dies neben Fleiß und Tüchtigkeit unserer Menschen in all ihren Berufen auch unsere Gewinne aus dem Handel mit dem Ausland. In der jetzigen Krise scheint es damit vorbei zu sein. Wir müssen uns anpassen an geringere Aufträge aus dem Ausland, und das bedeutet auch, an geringeren Wohlstand. Der als „Vater der Sozialen Marktwirtschaft” bewunderte Ludwig Erhard hatte dies schon zu Beginn der 60er Jahre des vorigen Jahrhunderts richtig erkannt, als er vom „Maßhalten” sprach.

Der zweite Grund, worin sich diese Krise von anderen unterscheidet, ist die große Geldmenge, die heute auf dem Globus zur Verfügung steht. Geld ist in großen Maße vorhanden. Auf 4.564 Milliarden Euro stieg das Geldvermögen der privaten Haushalte allein in Deutschland zum Jahresende 2007. Zehn Jahre zuvor waren es erst 2.962 Milliarden Euro. Dieses Geld sucht Anlageformen, die nach Möglichkeit große Renditen abwerfen sollen. So gab es in den letzten zehn Jahren verschiedene Spekulationswellen, nicht nur in Deutschland, sondern weltweit: Erst waren es Aktien von Internetfirmen, dann Rohstoffmärkte und Immobilien, besonders in den USA, Großbritannien und Spanien. In Gang gesetzt wurde eine großangelegte Kettenbriefaktion: Als sich das Geld auf Immobilien in den USA stürzte, stiegen die Preise für Grundstücke und Häuser und „erwirtschafteten” so große Gewinne. Als die Ersten damit reich wurden, wollten auch andere am Gewinn beteiligt sein. Da Geld preiswert zu leihen war, finanzierte man mit Krediten zu fast 100 % Immobilienkäufe, nur mit der Aussicht versehen, im nächsten Jahr seien die Häuser weit mehr wert als heute.

Die Kreditvergeber wussten schon um die Risiken. So begannen sie, diese Risiken in Geldanlagepaketen zu verstecken und rund um den Globus zu verkaufen. Wer in Europa oder Asien nicht direkt ein Haus in den USA kaufen konnte oder wollte, konnte diese Anlagepapiere erwerben, die ähnliche Renditeversprechen beinhalteten wie die Immobilien in den Staaten versprachen. Neues Geld wurde so in den Kreislauf gepumpt, bis – wie bei jedem Kettenbrief – niemand mehr zu finden war, der überteuerte Häuser erwerben wollte. Das logische Ergebnis ist ein Preisverfall am Immobilienmarkt, und damit einhergehend eine Überschuldung vieler Hausbesitzer, die mit Krediten ihren Traum vom eigenen Heim finanziert hatten. Mit diesem Preisverfall fielen Verluste bei den Banken an, manche von ihnen gerieten an den Rand ihrer Zahlungsfähigkeit.

Die Politik in den USA und Deutschland versucht nun, Banken vor dem Ruin zu retten. Allein in Deutschland wird eine Summe von 480 Milliarden Euro zur Rettung von Banken aufgebracht, eine atemberaubende Summe, bedenkt man, dass der gesamte Bundeshaushalt 2008 283 Milliarden Euro beträgt. Doch damit nicht genug. Um eine Panikreaktion abzuwehren – was sicherlich richtig war – hat Deutschland sogar eine Garantie abgegeben für die Sicherheit aller Spareinlagen seiner Bürger. Außerdem wurden zwei Konjunkturprogramme aufgelegt von mehr als 70 Milliarden Euro, und ein Deutschlandfond zur Rettung von Industriebranchen in Höhe von 100 Milliarden Euro ist im Gespräch.

Zu fragen ist an dieser Stelle, ob diese durch Kredite finanzierten Programme und Maßnahmen nicht noch mehr Geld in den Umlauf bringen und so die nächste Krise vorzubereiten helfen. An Geld mangelt es nämlich nicht. Sieht man die gesamte Staatsverschuldung von 1.500 Milliarden Euro, dann erkennt man, dass wir unseren Wohlstand zu großen Teilen auf Pump finanziert haben, und das schon seit langem. 1969 hatten wir zum letzten Mal einen Überschuss im Bundeshaushalt, seit 40 Jahren gibt der Staat mehr Geld aus als er einnimmt, und das bedeutet, wir alle leben mehr oder weniger von Schulden und über unsere Verhältnisse.

Damit sind wir beim dritten Punkt der Besonderheit der jetzigen Krise angelangt: Geld ist in großem Maße vorhanden, aber es wird nicht in ausreichendem Maße der Wirtschaft und den Verbrauchern zur Verfügung gestellt. Zwischen den Banken und den Banken und ihren Kunden herrscht Misstrauen. Viel zu viele fürchten, wenn sie ihr Geld verleihen (oder anlegen), es verlieren zu können, weil man verunsichert ist über die wirtschaftliche Zukunft, oder, um es in einem Beispiel auszudrücken: Wird es Opel morgen noch geben? Deshalb lieber keinen Kredit an Opel gewähren.

Dieses Misstrauen verschärft die Krise, und ohne wieder Vertrauen in die Zukunft zu haben, wird sie sich nicht überwinden lassen. Wirtschaft ist eben doch zu 50 % Psychologie, wie schon Ludwig Erhard meinte. Doch hier hapert es in der Politik, in den Medien, bei den Fachleuten. Es scheint, nur derjenige findet Gehör, der noch düsterere Zukunftszahlen parat zu haben glaubt. Anders gesagt, auch die handelnden Personen in Politik, Wirtschaft und Wissenschaft scheinen das Vertrauen verloren zu haben, was in der jetzigen Krise zu tun sei. Stattdessen werden grundlegende Regeln der Sozialen Marktwirtschaft über Bord geworfen, alles aus dem Augenblick heraus zwar gut begründet, aber trotzdem falsch: Von Verstaatlichung und Enteignung wird gesprochen und diskutiert, als habe die Krise auch alle wirtschaftlichen Vernunftüberlegungen hinweggefegt.

In diesem Zusammenhang muss an bestimmte Ordnungsvorstellungen der Sozialen Marktwirtschaft erinnert werden. Im Zentrum steht der Markt mit seinem Angebot- und Nachfragemechanismus. Nur er garantiert die Versorgung der Bürger mit den von diesen gewünschten Gütern zu angemessenem Preis in ausreichender Qualität. Damit dieser Markt funktionieren kann, hat der Staat ihm Regeln zu geben, Regeln, die den fairen Wettbewerb stützen und Monopole verhindern, Regeln, die zu gleichen Chancen führen, ohne Verzerrungen des Wettbewerbs, wie sie beispielsweise Subventionen bewirken. Das Soziale bezieht sich dann auf eine Teilhabe der Menschen am Marktgeschehen, die selbst nicht in der Lage sind, sich anbieten zu können durch ihre Arbeitskraft aufgrund ihres Alters, ihrer Krankheit, ihrer Behinderung oder Arbeitslosigkeit.

Dieses Grundverständnis ist durch die Krise nicht widerlegt worden oder hat sich als falsch erwiesen, im Gegenteil, die Krise hat gezeigt, dass dieses Grundverständnis sich nicht nur auf den Gütermarkt beziehen muss, sondern auch auf den Kapitalmarkt. Hier gab und gibt es aber solche Regeln nicht, die einen fairen Wettbewerb begünstigen und Missbrauch verhüten sollen. Dies ist das Feld, das die Politik nun zu bearbeiten hat. Eine Kraftanstrengung, die nicht zu unterschätzen ist angesichts der globalisierten Finanz- und Kapitalmärkte.

Den Staat aber zum Unternehmer machen gehört nicht dazu, im Gegenteil, die Milliardenverluste staatlicher Landesbanken zeigen jedem deutlich, dass der Staat nicht der bessere Unternehmer ist. Auf das Beispiel der heruntergewirtschafteten DDR-Planwirtschaft muss nicht noch einmal hingewiesen werden.
Als Ludwig Erhard nach 1948 begann, seine wirtschaftlichen Ordnungsvorstellungen umzusetzen, erntete er zunächst viel Kritik. Die Gewerkschaften riefen sogar zum einzigen Generalstreik in der Nachkriegszeit auf, um gegen Erhards Wirtschaftspolitik zu protestieren. Das Gleiche wird sich abspielen, wenn wir in der jetzigen Krise Wohlstandsminderungen in Kauf nehmen müssen, Firmen schließen und Zehntausende arbeitslos werden und der Staat nicht „rettend” eingreift. Dies muss die Politik heute ebenso aushalten wie Erhard vor 60 Jahren.

Ob das gelingt in einem Wahljahr zum Bundestag, in einem Fünf-Parteiensystem, in einer medial beeinflussten Gesellschaft, ist die spannende Frage zur Überwindung der jetzigen Krise. Sicher ist nur eins: Ohne das Festhalten an den richtigen ordnungspolitischen Vorstellungen der Sozialen Marktwirtschaft wird sich die Krise nicht überwinden lassen. Ob wir sie rasch in den Griff bekommen werden oder länger in einer Talsohle der Konjunktur leben müssen, hängt davon ab, wie entschlossen wir bereit sind, an den einmal für richtig erkannten Regeln festzuhalten.

Bernd Neufurth