Führt Deutschland einen Krieg in Afghanistan?
Auf den ersten Blick scheint es ja klar zu sein: Deutsche Soldaten werden in Afghanistan verwundet und getötet, „gefallene“ Soldaten kommen in Särgen heim – alles Begriffe für einen Krieg. Beim zweiten Blick kommen die Völkerrechtler zu Wort: Kriege werden zwischen Staaten ausgetragen, die Taliban in Afghanistan sind aber kein Staat. Deutschland (und andere Staaten) können aber kaum einen Krieg führen, wenn der Gegner keinerlei Attribute eines Staates erfüllt. Dieser Unterschied ist rechtlich betrachtet von großer Bedeutung, erscheint aber den Menschen in Deutschland schwer vermittelbar zu sein angesichts verwunderter und getöteter Soldaten.
Um Klarheit zu bekommen, müssen einige grundlegende Erkenntnisse deutlich benannt werden:
Kriege zwischen zwei Staaten werden zumeist aus zwei Gründen begonnen und geführt: Ein Staat will sein Territorium auf Kosten eines anderen Staates erweitern und vergrößern, oder seine Vormachtstellung gegenüber einem anderen Staat erstreiten, behaupten oder erweitern.
Niemand kann ernsthaft behaupten, Deutschland wolle afghanisches Gebiet erobern. Allein schon diesen Gedanken auszusprechen oder niederzuschreiben, erscheint absurd. Auch wird niemand, der ernst genommen werden will, behaupten, Deutschland plane gegenüber Afghanistan eine Vormachtstellung, wolle sie erweitern oder befestigen. Damit scheiden alle Gründe aus, warum Staaten Kriege gegen andere Staaten führen. Dies wird auch deutlich, wenn man die Konflikte der letzten 100 Jahre betrachtet, die unbestritten Kriege sind: Der Erste Weltkrieg (Österreich-Ungarn wollte seine Vormachtstellung auf dem Balkan behaupten, Deutschland eine Vormachtstellung in Kontinentaleuropa errichten mit Gebietsgewinnen in West und Ost), der Zweite Weltkrieg (Vormachtstellung des Dritten Reiches in Europa, Lebensraumgewinnung auf Kosten Russlands) oder der Koreakrieg von 1950 bis 1953 (Nord-Korea wollte Süd-Korea erobern) und der Krieg des Irak 1990 gegen Kuweit (Gebietserweiterung).
2001 haben zahlreiche Nationen militärisch in Afghanistan interveniert, weil von der Regierung Afghanistans geduldet wurde (ob auch gefördert, mögen Historiker in Zukunft beantworten), dass von ihrem Territorium aus verbrecherische Anschläge in anderen Staaten (hier die USA und die Terroranschläge vom 11. September 2001) verübt werden konnten. Von Anfang an ging es dabei um die Bekämpfung von Verbrechern, ihre Inhaftierung und spätere Verurteilung von Gerichten. Hieran hat sich auch Deutschland mit Soldaten der Bundeswehr beteiligt.
Verbrechensbekämpfung ist Sache der Polizei. Niemand findet es falsch, gefährlich oder gar verurteilenswert, wenn Polizisten Verbrecher verfolgen, aufspüren und fest nehmen, um sie vor Gericht zu stellen. Im Gegenteil, wir wollen und hoffen darauf, dass die Polizei diese Aufgabe erfolgreich, jeden Tag, jede Woche und jeden Monat erfüllt, damit wir in Sicherheit vor Verbrechern leben können.
Nicht erst seit den Zeiten der Roten Armee Fraktion mit ihren Erschießungs- und Überfallkommandos wissen wir, dass die Arbeit der Polizei gefährlich ist, dass manche Polizisten dabei ihr Leben lassen müssen. Doch niemand käme hierbei auf den Gedanken, dies Krieg zu nennen.
Nichts anderes ist die Aufgabe der Soldaten der Bundeswehr in Afghanistan (aber auch im Kosovo oder Bosnien-Herzegowina): Der Zivilbevölkerung Sicherheit geben gegenüber Verbrechern und Terroristen, verbunden mit der Aufgabe, zivile Strukturen für ein funktionsfähiges Staatswesen aufzubauen und einheimische Soldaten zu schulen, künftig der Bevölkerung den gleichen Schutz vor Verbrechern und Terroristen zu gewährleisten wie jetzt die internationale Streitmacht, die auf der Grundlage des UNO-Mandates in Afghanistan ist.
Zustimmung für diesen schwierigen, gefahrvollen und auch Opfer kostenden Auftrag zu finden wäre einfacher und leichter, wären ausschließlich Polizisten in Afghanistan im Einsatz, nicht auch Soldaten. Leider gibt es aber keine ausgerüsteten und einsatzbereiten UN-Polizeikontingente, die hierfür in Frage kämen – vielleicht ein Versäumnis der Politik und ein Hinweis, was man künftig verbessern könnte. So sind – neben Polizeibeamten – auch und überwiegend Soldaten in diesen Einsatz geschickt worden, in den Kosovo und nach Bosnien-Herzegowina ebenso wie nach Somalia oder eben Afghanistan. Nur ändert die Farbe der Uniform nichts an diesem Auftrag: Für Sicherheit zu sorgen, Verbrechern das Handwerk zu legen, Terroristen vor Gericht zu stellen, aber eben keinen Krieg zu führen.
So verständlich es auf den ersten Blick erscheint, von deutschen Soldaten im Krieg in Afghanistan zu sprechen, so falsch ist meiner Ansicht nach das Wort „Krieg“. Das Wort „Krieg“ weckt nicht nur Erinnerungen an die schlimme Zeit des Zweiten Weltkrieges, es vernebelt auch, um was es eigentlich geht: Bekämpfung von Terroristen, die nicht davor zurückschrecken, in aller Welt Terroranschläge zu verüben. Nach dem Anschlag vom 11. September 2001 in den USA haben nämlich weitere stattgefunden: In London, Madrid und auf Bali. Und auch die bei uns agierende sogenannte „Sauerlandgruppe“ sollte nicht übersehen werden. Hier haben unsere Polizeibeamten einen Terroranschlag erfolgreich frühzeitig ermitteln und vereiteln können, und niemand käme auf die Idee, diese Arbeit „Krieg“ zu nennen.
Bernd Neufurth
